Presse Urteile

30.11.2010 Leserbrief Stapff "Stuttgart 21 in Würzburg"

Stuttgart 21 in Würzburg?

Es mag vermessen sein, Stuttgart 21 mit Würzburg zu vergleichen, aber hier wie dort geht es nicht um die Größe des Projekts, sondern ganz einfach um das Prinzip Bürgerbeteiligung. Es gibt in Stuttgart weder Sieger noch Verlierer, sondern nur einen Sieg der Demokratie. Geißler sagte "Die Schlichtung ist ein Erfolg, denn sie hat zur Versachlichung beigetragen und unmittelbare Demokratie ermöglicht. Alle waren sich einig, die direkte Bürgerbeteiligung müsse künftig gestärkt werden. "Die Zeit der Basta-Politik ist vorbei." Ministerpräsident Mappus sagte in seinem Schlusswort, er habe gelernt, "dass unsere üblichen Planungs- und Verwaltungsverfahren an ihre Grenzen stoßen".
Nur alle paar Jahre zu wählen reicht nicht mehr. Es braucht bei allen öffentlichen Vorhaben - unabhängig ihrer Größe - Transparenz und Beteiligung im Sinne konstruktiver und für die Politik bindender Mitgestaltung durch ihre Bürger. Es kann keine hierarchische Politik mehr geben. Das Verfahren Stuttgart 21 könnte in abgespeckter Version ein Maßstab für die Zukunft werden. Aber dies hoffentlich nicht nur im Badischen, sondern auch in Bayern und in Würzburg.
 

veröffentlicht am 7.12.2010 - 2.Titelseite